Wahl von Nachfolgerinnen bzw. Nachfolgern in Gremien des Kreistags des Kreises Recklinghausen für das ausgeschiedene Kreistagsmitglied Jörg Kupitz

Die Beschlussvorlage KTB/468 befasst sich mit der Neubesetzung von Mandaten in verschiedenen Gremien des Kreistags des Kreises Recklinghausen. Anlass für die Vorlage ist das Ausscheiden eines Kreistagsmitglieds aus dem Gremium.

Aufgrund der Niederlegung des Mandats durch das ausgeschiedene Mitglied sind Nachfolgerinnen bzw. Nachfolger für die bisher besetzten Positionen zu bestimmen. Die Vorlage umfasst die Wahl von ordentlichen Mitgliedern für den Wahlausschuss für die Kommunalwahl, den Rechnungsprüfungsausschuss, den Personalausschuss sowie für die Kommission Bürgerfreundlicher Kreis. Zudem sollen stellvertretende Mitglieder für den Sozial- und Gesundheitsausschuss, den Ausschuss für Landschaftsplanung, Umweltfragen und Bauangelegenheiten, den Ausschuss für Wirtschafts- und Strukturpolitik sowie den Ausschuss für Verkehrsfragen und -entwicklung gewählt werden.

Gemäß der Kommunalordnung Nordrhein-Westfalen erfolgt die Wahl auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, der das ausgeschiedene Mitglied angehörte. In diesem Fall ist die SPD-Kreistagsfraktion für die Vorschläge zuständig. Die Wahl einer einzelnen Person ist gültig, sofern sie mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erreicht. Der Kreisausschuss berät die Vorlage gemäß dem Beschlussvorschlag.