Auflösung 'Zweckverband Rhein-Ruhr 2012'

Die Beschlussvorlage KTB/590 sieht die Auflösung des „Zweckverbandes Rhein-Ruhr 2012“ vor. Der Kreistag des Kreises Recklinghausen soll der Auflösung des Verbandes zustimmen. Der Zweckverband war im Oktober 2001 mit dem Ziel gegründet worden, gemeinsam mit anderen Städten und Kreisen die Bewerbung der Region Rhein-Ruhr für die Olympischen Sommerspiele im Jahr 2012 vorzubereiten. Da die Austragung der Spiele letztlich an die Stadt London vergeben wurde, ist die Auflösung des Verbandes erforderlich.

Im Zuge dieses Verfahrens sollen die bisherigen ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder der Verbandsversammlung abberufen werden. Da die zum Zeitpunkt der ursprünglichen Besetzung im Amt befindlichen Personen nicht mehr im Dienst sind, aktiv sind oder verstorben sind, ist eine Neubenennung der Vertretung für die abschließende Verbandsversammlung notwendig. Gemäß der Satzung des Zweckverbandes müssen die durch den Kreistag zu bestellenden Mitglieder die Positionen des Landrats sowie des Kreisdirektors und eines weiteren Vertreters umfassen, ergänzt durch jeweils eine stellvertretende Person.

Nach einer rechtlichen Prüfung durch die Bezirksregierung Düsseldorf ist für die formale Auflösung eine letzte Verbandsversammlung einzuberufen, die ausschließlich die Auflösung des Verbandes als Tagesordnungspunkt behandelt. Der Kreisausschuss ist federführend für diese Vorlage.