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Wahl von Nachfolgerinnen bzw. Nachfolgern in Ausschüssen des Kreises Recklinghausen für das zurückgetretene Kreistagsmitglied Josef Vrenegor

Beschlussvorlage

Federführend Kreisausschuss

✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage KTB/067 befasst sich mit der Neubesetzung von Ausschussmandaten im Kreis Recklinghausen. Hintergrund der Vorlage ist das Ausscheiden eines Kreistagsmitglieds aus dem Mandat mit Wirkung zum 13. März 2001. Mit der Niederlegung des Mandats endete gleichzeitig die Mitgliedschaft des ausgeschiedenen Mitglieds in verschiedenen Ausschüssen des Kreistags.

Die Vorlage sieht die Wahl von Nachfolgerinnen bzw. Nachfolgern für die vakanten Positionen vor. Konkret geht es um die Besetzung der Positionen als ordentliches Mitglied im Kreisausschuss sowie im Ausschuss für Landschaftsplanung, Umweltfragen und Bauangelegenheiten. Zudem sollen stellvertretende Mitglieder für den Schulausschuss und den Sozial- und Gesundheitsausschuss bestimmt werden.

Gemäß der Kommunalordnung Nordrhein-Westfalen obliegt das Vorschlagsrecht für die Nachbesetzung der Fraktion oder Gruppe, der das ausgeschiedene Mitglied angehörte. In diesem Fall wurde das Mandat auf Vorschlag der CDU-Kreistagsfraktion besetzt. Die Wahl einer einzelnen Person erfolgt nach den gesetzlichen Vorgaben, sofern die vorgeschlagene Person mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erreicht. Die Vorlage wurde zur Entscheidung an den Kreisausschuss und den Kreistag zur Sitzung im Juni 2001 vorgelegt.

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