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Wahl einer Nachfolgerin bzw. eines Nachfolgers als ordentliches Mitglied in der Verbandsversammlung des Kommunalverbandes Ruhrgebiet für das zurückgetretene Kreistagsmitglied Matthias Strehlke

Tischvorlage

Federführend Kreistag

✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Kreistags am 10. September 2001 wurde über die Neubesetzung eines Sitzes in der Verbandsversammlung des Kommunalen Verbundes Ruhrgebiet (KVVR) beraten. Gegenstand der Tischvorlage KTB/081 war die Wahl eines ordentlichen Ersatzmitglieds für ein Kreistagsmitglied, das aus dem Gremium ausgeschieden ist.

Durch den Rücktritt des betreffenden Kreistagsmitglieds gingen die Wählbarkeitsvoraussetzungen für die Vertretung in der Verbandsversammlung verloren. Gemäß der gesetzlichen Regelungen für den Fall eines Ausscheidens vor Ablauf der Wahlzeit ist die zuständige Mitgliedskörperschaft dazu verpflichtet, für die verbleibende Amtszeit ein Ersatzmitglied zu wählen. Da das ausgeschiedene Mitglied auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in die Verbandsversammlung berufen worden war, sieht das Verfahren vor, dass die Nachbesetzung ebenfalls auf Vorschlag dieser Fraktion erfolgt.

Das Wahlverfahren richtet sich nach den Vorgaben des § 35 Absatz 2 der Kommunalordnung Nordrhein-Westfalens. Eine vorgeschlagene Person gilt als gewählt, sofern sie mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Der vorliegende Beschlussvorschlag sah die Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers für den vakanten Sitz vor.

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