Wahl von Nachfolgerinnen bzw. Nachfolgern in Ausschüssen des Kreises Recklinghausen für das zurückgetretene Kreistagsmitglied Lars Martin Klieve
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage KTB/097 befasst sich mit der Neubesetzung von Ausschussmandaten im Kreis Recklinghausen nach dem Rücktritt eines Kreistagsmitglieds zum 30. Januar 2002. Durch die Niederlegung des Mandats endete gleichzeitig die bisherige Mitgliedschaft des ausgeschiedenen Ratsmitglieds in verschiedenen Gremien des Kreistags.
Der vorliegende Vorschlag sieht die Wahl von Nachfolgerinnen bzw. Nachfolgern für die vakanten Positionen vor. Konkret geht es um die Besetzung der ordentlichen Mitgliedschaften im Ausschuss für Verkehrsfragen und -entwicklung sowie im Personalausschuss. Darüber hinaus sollen stellvertretende Mitgliedschaften im Kreisausschuss, im Ausschuss für Landschaftsplanung, Umweltfragen und Bauangelegenheiten sowie im Rechnungsprüfungsausschuss neu besetzt werden. Für den Wahlprüfungsausschuss ist keine Nachfolgeregelung erforderlich.
Gemäß der Kommunalordnung Nordrhein-Westfalen obliegt das Vorschlagsrecht für die Nachbesetzung der Fraktion oder Gruppe, der das ausgeschiedene Mitglied angehörte. Da das Mandat auf Vorschlag der CDU-Kreistagsfraktion angenommen worden war, ist diese für die Benennung der Nachfolger zuständig. Die Wahl der vorgeschlagenen Personen erfolgt im Kreistag durch die Erreichung einer Mehrheit der gültigen Stimmen. Der Kreisausschuss hat die Vorlage gemäß dem Beschlussvorschlag einstimmig beraten.
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