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Wahl einer Nachfolgerin bzw. eines Nachfolgers als ordentliches Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut Emscher-Lippe für das zurückgetretene Kreistagsmitglied Lars Martin Klieve

Beschlussvorlage

Federführend Kreisausschuss

✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage KTB/098 befasst sich mit der Neubesetzung eines ordentlichen Mitglieds in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut Emscher-Lippe. Hintergrund der Vorlage ist das Ausscheiden eines Kreistagsmitglieds aus dem Gremium. Durch den Rücktritt des betreffenden Mitglieds sind die Wählbarkeitsvoraussetzungen für die Verbandsversammlung entfallen, was zum Ausscheiden aus diesem Gremium führte.

Gemäß der geltenden Regelungen wird für die verbleibende Dauer der Wahlzeit ein Ersatzmitglied durch die zuständige Mitgliedskörperschaft bestimmt. Da das ausgeschiedene Mitglied auf Vorschlag der CDU-Kreistagsfraktion gewählt worden war, sieht das Verfahren vor, dass die Nachfolge ebenfalls auf Vorschlag dieser Fraktion erfolgt.

Das Wahlverfahren richtet sich nach § 35 Absatz 2 der Kommunalordnung Nordrhein-Westfalen. Eine vorgeschlagene Person gilt als gewählt, sofern sie mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält. Die Vorlage wurde im Beratungsverfahren einstimmig mit dem Vorschlag zur Wahl einer Nachfolge oder eines Nachfolgers behandelt. Federführend für die Vorlage ist der Kreisausschuss.

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