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Einwohnerfragestunde

Berichtsvorlage

Federführend Kreistag

✦ KI-Zusammenfassung

Die Berichtsvorlage KTB/110 regelt die Durchführung der Einwohnerfragestunde im Rahmen der ordentlichen Sitzungen des Kreistages. Gemäß § 11 der Geschäftsordnung des Kreistages ist für jede ordentliche öffentliche Sitzung eine Fragestunde vorzusehen, die als Tagesordnungspunkt in die Sitzung aufgenommen wird.

Die Fragen der Einwohner müssen sich auf Angelegenheiten des Kreises beziehen, wobei Angelegenheiten der unteren staatlichen Verwaltungsbehörde von der Fragestunde ausgenommen sind. Um die Beantwortung zu ermöglichen, sind die Fragen fünf Kalendertage vor der Sitzung schriftlich an den Landrat zu leiten. Die Dauer der Fragestunde ist auf etwa 60 Minuten angesetzt.

Jeder Einwohner kann bis zu zwei Fragen pro Fragestunde stellen, wobei eine Zusatzfrage zugelassen wird. Die Beantwortung erfolgt in der Regel mündlich durch den Landrat, sofern eine direkte Antwort nicht möglich ist, erfolgt die Beantwortung schriftlich. Ein Rückweisungsrecht der Fragen besteht, wenn die gewünschte Auskunft bereits innerhalb der letzten sechs Monate erteilt wurde oder die Beantwortung mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wäre. Eine Sachdebatte ist im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 161 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.