Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2005 - Bereitstellung von Mitteln / Befreiung vom Eigenanteil bei Lehrmitteln -

Mit der Beschlussvorlage KTB/336 liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vor, der im September 2005 zur Beratung in den Sozial- und Gesundheitsausschuss sowie in den Kreisausschuss und den Kreistag eingebracht wurde. Gegenstand des Antrags ist die Bereitstellung von finanziellen Mitteln sowie die Befreiung vom Eigenanteil bei der Anschaffung von Lehrmitteln.

Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses behandelt. Das Beratungsergebnis in diesem Gremium fiel einstimmig zu Gunsten des Beschlussvorschlags aus. Die zuständige Fachabteilung unter der Leitung von Dezernent IV leitete das Verfahren. Die weiteren Entscheidungsschritte sahen die Beratung im Kreisausschuss am 20. September 2005 sowie im Kreistag am 26. September 2005 vor. Details zum konkreten Umfang der Mittelbereitstellung sind dem beigefügten Beschlussvorschlag zu entnehmen.