Wahl von Nachfolgerinnen bzw. Nachfolgern in Gremien des Kreistags des Kreises Recklinghausen für das ausgeschiedene Kreistagsmitglied Frank Schwabe

Die Beschlussvorlage KTB/348 befasst sich mit der Neubesetzung von Ausschussmandaten im Kreistag des Kreises Recklinghausen. Hintergrund der Vorlage ist das Ausscheiden eines Kreistagsmitglieds aus dem Gremium mit Wirkung zum 1. Januar 2006.

Aufgrund dieses Ausscheidens sind Nachfolgerinnen bzw. Nachfolger für die bisher besetzten Positionen in den verschiedenen Ausschüssen zu bestimmen. Die Vorlage sieht die Wahl von Personen für folgende Funktionen vor: als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Landschaftsplanung, Umweltfragen und Bauangelegenheiten sowie im Ausschuss für Wirtschafts- und Strukturpolitik. Zudem sollen stellvertretende Mitglieder für den Ausschuss für Verkehrsfragen und –entwicklung sowie für den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt werden.

Gemäß der Kommunalordnung Nordrhein-Westfalen obliegt das Vorschlagsrecht für die Nachbesetzung der Fraktion oder Gruppe, der das ausgeschiedene Mitglied angehörte. In diesem Fall wurde die Wahl auf Vorschlag der SPD-Kreistagsfraktion vorbereitet. Die Wahl einer einzelnen Person erfolgt nach den Vorgaben der Kommunalordnung, sofern die vorgeschlagene Person mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält. Der Kreisausschuss hat die Vorlage gemäß dem vorliegenden Beschlussvorschlag einstimmig beraten.