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Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 15.08.2000 -Initiativen zum Strukturwandel in der Emscher-Lippe-Region-

Beschlussvorlage

Federführend Kreistag

✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Kreistagsfraktion hat mit der Vorlage SPD/004 einen Antrag gestellt, der sich mit Initiativen zum Strukturwandel in der Emscher-Lippe-Region befasst. Der Antrag wurde am 15. August 2000 formuliert und dem Kreistag zur Beratung vorgelegt.

Die vorliegende Beschlussvorlage dient als Grundlage für eine Entscheidung im Kreistag während der Sitzung am 19. September 2000. Der Inhalt des eigentlichen Antrags ist als Anlage zur Vorlage beigefügt. In den administrativen Prüfprozessen der Verwaltung wurde der Vorschlag durch die zuständigen Amtsleiter und den zuständigen Dezernenten sowie den Kreisdirektor gesichtet.

Das Beratungsergebnis der zuständigen Instanzen weist darauf hin, dass der Beschlussvorschlag einstimmig angenommen wurde. Die Verwaltung empfiehlt die Umsetzung gemäß dem vorliegenden Beschlussvorschlag. Der Landrat hat in der Vorlage einen abweichenden Beschluss vermerkt, was auf eine unterschiedliche Bewertung der Entscheidungsgrundlage durch die Exekutive hindeutet. Der Kreistag ist als federführendes Gremium für die abschließende Entscheidung über die Maßnahmen zum Strukturwandel in der Region zuständig.

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